Bedingungsloses Grundeinkommen

Allgemeines



Diese Website will zunaechst moeglichst viele Besucher fuer das Bedigungslose Grundeinkommen (BGE) interessieren, das Grundkonzept des BGE vorstellen und versuchen,
eine Diskussion ueber das BGE in Oesterreich zu foerdern, die es ja bereits gibt.


Es gibt in Österreich bereits viele Initiativen in Form von Vereinen und Websites, wovon fast alle sehr seriös und gut über das Bedingungslose Grundeinkommen
informieren und bewerben. Man darf aber nicht übersehen, dass es mehrere unterschiedliche Modelle des BGE gibt, grundsätzlich fordere ich ein BGE in der Höhe von EUR 1.000,00 bis
maximal EUR 1.200,00, das finden viele Unternehmer als richtige Betragshöhe.
Ein BGE würde ich allen Personen zukommen lassen, die am Stichtag die österreichische Staatsbürgerschaft haben oder zumindestens drei Jahre ununterbrochen einer
sozialversicherungsrechtlichen Erwerbsarbeit in Österreich nachgegangen sind. Folgende Kriterien muss das BGE erfüllen:
1.die Existenz sichernde und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen
2.einen individuellen Rechtsanspruch gewährleisten, der die Qualität eines Grundrechtes hat
3.es muss ohne Bedürftigkeitsprüfung gewährt werden
4.es darf kein Zwang zur Gegenleistung bestehen.
5.es müssen Unternehmer und Arbeitnehmer einen Nutzen haben.


Ich fordere noch jedenfalls zusätzlich, dass die bestehenden Sozialleistungen durch ein BGE nicht in der Krankenversicherung und in der Unfallversicherung gekürzt werden dürfen,
das halte ich für enorm wichtig und Pflestufen müssen mit einem Zuschlag zum BGE berücksichtigt werden.
Man muss zunächst verstehen, dass das BGE über eine Mindetssicherung weit hinausgeht, in Wahrheit ist es ein völlig anderes System.
Das wird im wesentlichen durch die Kriterien "Bedingungslosigkeit und Rechtsanspruch" bewirkt. Um das BGE wirklich begreifen zu können, muss man verstehen, dass
es nicht bloß die soziale Absicherung verändert. Das BGE bewirkt ein völlig anderes Gesellschaftssystem, das die Arbeitswelt denklogisch anders gestaltet.
Die Absicherung im Voraus ermöglicht eine ganz andere Freiheit des Individuums wie bisher. Das zeigt sich im wesentlichen darin, dass jeder Mensch selbst
entscheidet, ob er eine Erwerbsarbeit annimmt, welche Erwerbsarbeit er annimmt oder, ob er auch gar keine Erwerbsarbeit annehmen will. Auch der Schritt in
die Selbstständigkeit wird insoferne abgesichert, daß der Unternehmer bei einem Scheitern durch das nicht pfändbare BGE keinen tiefen Absturtz erlebt.
Da das BGE eine völlige Systemumstellung bewirkt, müssen wohl alle Lebensbereiche, wie Bildung, Asylwesen, Fremdenpolizei aber auch die weiterhin für Nicht - Österreicher bestehende
Mindestsicherung uvm der kommenden Welt, nämlich, industrie 4.0, und dem kommenden System angepaßt werden.


Damit das BGE in Österreich zumindestens wählbar wird, habe ich mich und einige finanzkräftige Unternehmer entschlossen, eine Partei zu gründen, und zwar mit der Domain www.bge-partei.at
mit dem Ziel, das BGE in Österreich wirklich einführen zu können. Die Website befindet sich erst im Aufbau und der erforderliche formelle Antrag wurde noch nicht beim BMI eingereicht.
Sie können sich aber bereits das BGE - Modell und Ausführungen dazu ansehen! Dazu möchte ich anführen, dass die zukünftige Partei einen BGE - Betrag von 1.000,00 für angemessen hält,
Ich und die Partei - Gründer finden, dass die Bandbreite bei EUR 1.000,00 - maximal 1.200,00 netto liegen soll, der Betrag muss so gewählt und auch finanziert werden können, dass er eine
Existenzsicherung bewirkt, aber doch so gering sein, dass er kein "gutes Leben" allein ermöglicht. Sonst findet man keine Menschen, welche die "Drecksarbeit" machen, dass muss man aber
sicherstellen. Auch ein Zuzug von Ausländern ist zum Wohle der Österreicher tunlichst hintanzuhalten, wir wollen eine gute Lösung für die Österreicher erreichen! Wir sagen es ganz offen,
wir wollen, dass Ausländer korrekt nach den österreichischen Gesetzen behandelt werden, unser Anliegen sind sie definitiv nicht!


Ein ganz entscheidender Aspekt des BGE ist, dass alle wesentlichen Verfechter des BGE in Österreich das Geld, dass durch Erwerbsarbeit erzielt wird, zusätzlich
zum BGE dazuverdient werden darf und da wird dann ein Betrag erzielt, der einen doch schon erstrebenswerten Lebensstil ermöglicht.


So ein System stößt zunächst zwangsläufig auf Ablehnung bei Politik und Wirtschaft. In Österreich lehnen alle maßgebenden Parteien ein BGE derzeit ab.
Das liegt darin, dass die Mächtigen und Reichen Arbeitnehmer ohne trifftigen Grund niemals freiwillig aus dem System der "Erwerbsarbeit" herauslassen werden, denn
nur dort können sie sie endlos quälen und schikanieren. Die vielen guten Gedanken und Argumente zum BGE werden sie nicht beeindrucken, was leider bedeutet, dass
ein BGE erst dann und nur dann eine realistische Chance auf Einführung hat, wenn die wirtschaftliche Situation so schlecht wird, dass die Menschen den
Unternehmen ihre Produkte oder Dienstleistungen nicht mehr abkaufen können. Dann muss man der Masse Geld geben, will man nicht, dass eine unvorstellbar große
Zahl von Unternehmen durch Massenarbeitslosigkeit pleite geht und dadurch die Reichen tatsächlich auch rasch arm werden können und ein blutiger Bürgerkrieg entsteht zwischen Menschen,
die Arbeit haben und anderen, die keine Arbeit mehr finden können.


Dennoch moechte ich mit dieser Website zunaechst versuchen, das BGE in Österreich bekannter zu machen.
Ich weiss natuerlich, wie schwierig das ist und schon zahlreiche Vereine nicht die gewuenschte Aufmerksamkeit nicht erreicht haben. Wichtig ist das deshalb,
dass die Menschen dieses für sie doch sehr lebenswerte System kennenlernen und auch mitdikutieren. Die Befassung mit dem BGE ist deshalb von grosser
Notwendigkeit, dass man sich der Schwierigkeiten bewußt ist und diese vor einer Einführung durch zahlreiche intellektuelle Prozesse löst. Ganz wichtig dafür
sind die Daten und Schlüsse, die durch Modellversuche in mehreren Staaten, gewonnen werden.


Eine voellig neue Bedeutung hat es nun in der bereits eingetretenen digitalen Revolution erlangt, in der wir leben und wir sehen heute schon,
dass die Digitale Revolution enorm viel Arbeitsplaetze fuer immer vernichten wird und die Kuenstliche Intelligenz und Roboter den Menschen immer mehr ersetzen.
Nach Schaetzung von Experten werden etwa 50 % der Arbeitsplaetze fuer immer verschwinden.
Das hat natuerlich enorme Auswirkungen auf unser Gesellschafts - und Sozialsystem. Auf der Basis der Gesetzeslage in Oesterreich fuehrt das derzeitige System dazu,
dass sich zwangslaeufig zwei Gesellschaftsschichten gegenueber stehen wuerden, naemlich eine, die Arbeit hat, und eine, die keine Arbeit hat. Es kaeme zu einem
krassen Gegensatz zwischen arm und reich und ein fuerchterlicher Buergerkrieg wuerde sich zwangsläufig entwickeln.
Diese Entwicklung darf so nicht kommen. Das BGE ist ein einfaches, logisches System, das in dieser Situation sehr viele Loesungen bieten koennte.
Das BGE würde eben jedem Menschen in Oesterreich denselben Geldbetrag, meiner Meinung nach ist ein Betrag von EUR 1.200,00 netto ohne Bedigungen monatlich garantiert
zur Verfuegung zu stellen. Dadurch soll einmal Armut abgefangen werden und andererseits auch eine Teilnahme am Konsum moeglich werden, wie ich eingangs schon
beschrieben habe.
Auch wird heute der Mensch im wesentlichen ueber die Arbeit definiert, da muss natuerlich ein Umdenken erfolgen, Menschen, die keine Arbeit schuldlos mehr finden,
wuerden aber ihren gesellschaftlichen Wert darin haben, dass sie als Konsumenten eines garantierten, monatlichen Geldbetrages Konsum ermoeglichen wuerden. Dadurch
wuerde aber wieder eine Konjunktur gerade in der digitalen Revolution ermoeglicht und ein System - Zusammenbruch verhindert.
Im System des BGE bedeutet auch "Arbeit" nicht mehr allein Erwerbsarbeit. Es wird Arbeit viel eher über eine "sinnerfassende Tätigkeit" definiert. Dadurch würden
aber enorm wichtige Tätigkeiten, die derzeit ohne Gegenleistung erbracht werden, vom BGE finanziell abgegolten, was natürlich dem Gerechtigkeitssinn vielmehr
entsprechen würde. Man denke an die Freiwillige Feuerwehr, ehrenamtliche Rettungsfahrer, Caritas, Rotes Kreuz und andere unbezahlte Tätigkeiten in vielen
NGOs.


Ganz entscheidend ist die Frage der Finanzierung. Hier gibt es viele unterschiedliche Modelle. Zusammengefaßt kann man sagen, manche wollen das BGE aus der Summe
der Sozialleistungen eines Staates finanzieren, die anderen offen gesagt durch verschiedene Arten von Millionärs - oder Unternehmersteuern. Einigkeit besteht
aber darin, dass im wesentlichen ein BGE heute als in Österreich finanzierbar gilt.
Ein BGE im oben beschriebenen Sinne kann meiner Meinung nach die von mir angesprochenen Vorteile nur dann wirklich realistisch ermöglichen, wenn international eine sogenannte
Finanztrannsaktionssteuer eingefuehrt werden, die jede Geldtransaktion besteuert.
Diese muesste in Österreich nach seriösen Berechnungen nur etwa 0,9 % betragen. Das wuerde dedeuten, wenn Sie beim Bankomaten EUR 100,00
beheben, Sie nur EUR 99,10 netto erhalten würden.
Man muss sich vorstellen, diese Steuer wuerde die gesamten Finanztransaktionen, wie Kauf und Verkauf von Aktien, Investmentfonds, Anleihen uvm treffen,
wodurch sich das BGE spielend finanzieren lassen wuerde. Tatsache ist natuerlich, dass diese Steuer vor allem Reiche treffen wuerde. Dadurch kaeme es einerseits
aber auch zu einer geringeren Umverteilung, andererseits wuerden illegale Transaktionen nicht gaenzlich unmoeglich, aber erheblich erschwert. Dies, weil ja
alle Bankgeschäfte betroffen würden.


Auch vorstellbar ist für mich, das BGE mit einer speziellen Steuer für Internet - Riesen wie google, facebook, amazon oder apple zu finanzieren oder über eine Maschinensteuer oder
Erbschaftssteuern.
Nicht kommt für mich in Frage, das BGE über bestehende Steuern zu finanzieren, da werden die Armen möglicherweise noch ärmer.
Ich gehe bei meinem Modell des BGE im wesentlichen von den fundierten Überlegungen des deutschen Star - Philosophen Richard David Precht aus,
der ein wahnsinnig charismatische Verfechter des BGE ist und dessen Sicht der Dinge ich fast 1 : 1 uebernommen habe. Precht hat ein unglaubliches Wissen ueber
das BGE und kann jede Frage in jedem Interview enorm fundiert beantworten. Unter dem Menuepunkt Infos habe ich alle wesentlichen YouTube -
Videos von Precht zum BGE zusammengestellt. Es sind teilweise zeitlich lange Videos, sie sind aber so toll, dass die Zeit sehr schnell vergeht.


In der Praxis ist es so, dass sehr viele Menschen sich die Einfuehrung eines BGE in Oesterreich wuenschen wuerden, es aber keine politische Partei in die
oeffentliche Diskussion einbringt, da alle befuerchten, sie wuerden vom politischen Gegner sofort zur "Sozial - Schmarotzer" - Partei abgestempelt. Da vor
vor allem "Reiche" das BGE finanzieren wuerden, stehen buergerliche Parteien dem BGE a priori ablehnend gegenueber. In Deutschland aber fordern gerade zwei der
wichtigsten und maechtigstens Konzernchefs die Einfuehrung des BGE und machen auch Druck auf die Regierung Merkel, da sie erkannt haben, dass sie sonst
in absehbarer Zeit ihre Produkte und Dienstleistungen nicht mehr verkaufen koennen, vor allem nicht der Masse und auf die Kaufkraft der Masse ist ein Konzern
aber angewiesen.


Man muss auch beachten, dass bei einer Diskussion über ein Grundeinkommen nicht unbedingt das BGE gemeint sein muss, es kann etwa um ein solidarisches Grundeinkommen
gehen, dass mit einem BGE überhaupt nichts zu tun hat, aber auch um ein Grundeinkommen, das auf den Bedarf abstellt.
Auch gibt es verschiedene Modelle über das BGE, ein Umstand, der für die öffentliche Diskussion nicht unbedingt förderlich ist. Es gibt
aber Bestrebungen, zumindestens sich in Österreich auf ein einziges BGE - Modell zu einigen, dann wird die politische Forderung nach einem BGE auch viel
schärfer. Ich selbst halte es auch für zielführend, nicht gleich ein BGE für die gesamte Erwerbsarbeit einzuführen, sondern zunächst ein BGE für einzelne
Gesellschaftsgruppen einzuführen, wo man sich immer mehr einig wird, dass ein BGE die beste Lösung ist und wo der politische Widerstand auch geringer wird.
Es geht da vor allem um das BGE für das Alter und für Kinder.


Diese Website soll dem Besucher im wesentlichen ermoeglichen, rasch auf alle wesentlichen Informations =
quellen zugreifen zu koennen und ich hoffe, dass viele user ihre Meinung zum BGE per E - Mail: "office@dreischuetz.com" mitteilen, wodurch erst
ein Dialog entstehen kann. Da mir telefonisch mitgeteilt wurde, dass einige User mir zwar gerne ihre Meinung zum BGE mitteilen wuerden, aber der Inhalt der
E - Mails nicht online gestellt werden soll, ersuche ich um Zusendung Ihrer E - Mails und werde Sie unter Angabe der E - Mail im Menuepunkt "Pro/Contra" online
stellen. Will ein User, dass der Inhalt seiner E - Mail nicht online gestellt wird, bitte dann am Ende der E - Mail "NICHT OEFFENTLICH" anfuehren


Ich hoffe aber, dass Ihr mir viele E - Mails sendet und Eure Meinung bekannt gebt. Unter "Pro/Contra" werde ich sie dann online stellen, wenn Ihr damit
einverstanden seid.